Eine neue Ära der AK-Partei

Veröffentlicht 03.06.2017 13:52

Das Verfassungsreferendum und der Sonderparteitag der AK-Partei markieren einen historischen Wendepunkt in der türkischen Geschichte. In dem Volksentscheid vom 16. April sprach sich das türkische Volk eindeutig für Präsident Erdoğan und das Präsidialsystem aus. Die Aufhebung der bisherigen Pflicht zur Parteilosigkeit des türkischen Staatspräsidenten trat sofort in Kraft. So wurde Präsident Erdoğan am 21. Mai zum Vorsitzenden der AK Partei gewählt. Am 30. Mai nahm der Staatspräsident dann als Parteichef zum ersten Mal an der parlamentarischen Fraktionssitzung der AK-Partei teil.

2014 wurde zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei der Staatspräsident direkt vom Volk gewählt, was Ihm aber auch eine zusätzliche politische Verantwortung auferlegte. Die Beziehung zu den Parteiorganen und der Kontakt zur Wählerschaft erleichtern die Interaktion des Präsidenten mit dem Volk und eröffnen ihm neue Möglichkeiten an der Politikgestaltung teilzuhaben. Die Parteizugehörigkeit des Präsidenten hindert Ihn natürlich nicht daran der Staatspräsident des ganzen Volkes zu sein, wie es ja auch beim Ministerpräsidenten der Fall ist.

Diese „Periode des Aufschwungs" mit Erdoğan an der Spitze der AK-Partei verspricht „Demokratie, Wandel und Reformen" und sorgt für einen neuen Strom von Energie, Enthusiasmus und Willenskraft.

Wir sind vereint unter dem Motto: „Eine Nation, eine Fahne, ein Vaterland, ein Staat" und fühlen uns zusammengehörig, weil wir dieselbe Geschichte durchlebt haben.

Die Türkei hat viele schwere Regierungskrisen mit Folgen von Chaos und Instabilität hinter sich. Seit Gründung der Republik sind bis heute in 94 Jahren 65 Regierungen an die Macht gekommen, deren durchschnittliche Lebensdauer 17,5 Monate betrug. Im parlamentarischen System trugen Koalitionsregierungen und Instabilitäten zu Militärputschen und Wirtschaftskrisen bei und hinterließen tiefe Narben im Bewusstsein der Menschen.

Deswegen ist der Volksentscheid vom 16. April auch von historischer Bedeutung. Das türkische Volk erhielt die erstmalige und kostbare Chance sein Schicksal zu ändern und die ‚Neue Türkei' zu gestalten. Mit den Erfahrungen aus der Vergangenheit haben wir uns nun für ein noch stärkeres und zur Verwirklichung unserer Ziele für ein noch geeigneteres Regierungssystem der Türkei entschieden.

Denn wer der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart.

Es war Erdoğan, der die Türkei in den vergangenen 16 Jahren zu einem ganz anderen und viel besseren Land gemacht hat. Tayyip Erdoğan stand den alten Machtzirkeln fern und befreite die Bevölkerung aus der Armut und politischen Sprachlosigkeit. Dabei hat er seine Volksnähe beibehalten. Er schaut nicht auf sie herab wie die alten Eliten, sondern umarmt sie. Der Präsident gab dem türkischen Volk seinen Stolz und sein Selbstbewusstsein wieder und löste sein Versprechen von einem besseren Leben für sie ein.

In Europa schüttelt man schon lange den Kopf. Wie kann das sein? Warum verpasst das Volk Ihm keinen Denkzettel?

Es scheint so, als ob nicht sein darf, was die Mächtigen dieser Welt nicht wollen.

Die Türkei, die in der Region und weltweit eine stärkere Rolle übernommen hat, wird von einer Regionalmacht zum „Global Player". Seitdem Erdoğan aber die nationalen Interessen vertritt, wurde er für viele zur Gefahr, deswegen wollte man sich Ihm entledigen.

Die Gezi-Proteste 2013 waren ein Versuch Erdoğan zu stürzen. Die sogenannten Korruptionsermittlungen gegen AK-Partei Funktionäre waren ein weiterer Versuch Ihn auszuschalten. Am 15 Juli wollte die brutale Gülenisten-Terrorgruppe Erdoğan und die Regierung beseitigen. Dieser versuchte Staatsstreich, der die Zerstörung der freiheitlich – demokratischen Ordnung und des Staatsapparats zum Ziel hatte, hätte absehbar tragische Konsequenzen gehabt, wie Chaos, Ermordungen, Massenflucht und Bürgerkrieg. Der Westen dürfte bis heute die Bedrohungssituation, die den türkischen Staat bis in die Grundfesten erschüttert hat, nicht richtig verstanden haben.

Zu guter Letzt hat sich die EU, allen voran Deutschland, dann auch noch in die inneren Angelegenheiten der Türkei während des Referendums mit Gegen-Kampagnen eingemischt. Auf Biegen und Brechen wollte man den Wechsel zum Präsidialsystem verhindern.

Aber was niemand wahrhaben wollte: Aus jeder Herausforderung kam Erdoğan noch stärker hervor, was wiederum zur Verzweiflung seiner Widersacher führte. Sie haben eben die enge Verbindung zwischen Erdoğan und dem türkischen Volk nicht verstanden oder verstehen wollen.

Mit Erdoğan hat sich 2001 die ganze Atmosphäre der Türkei verändert. Er schaffte es, das Land aus der Wirtschaftskrise zum Wirtschaftswunder zu führen, die Türkei erlebte durch ihn einen gigantischen Boom. Unter seiner Führung hat die AK-Partei-Regierung die Inflation drastisch reduziert, eine Währungsreform und weitere wirtschaftliche Reformen durchgeführt. Hinzu kamen weitere politische, juristische und umfangreiche Sozial- und Freiheits-Reformen. Erdoğan hat den Frauen die Aufnahme in die Politik und die Gesellschaft ermöglicht, ihnen Bildungs- und Aufstiegschancen gegeben.

Ein Tabu nach dem anderen wurde gebrochen. So hat Erdoğan und die AK-Partei mit einer „Stillen Revolution" für mehr Wohlstand, mehr Freiheiten und mehr Demokratie gesorgt.

Die Türkei ist ein weltweit geachteter Staat geworden. Als eines der wichtigsten hilfeleistenden Länder der Welt, fühlt sie sich mitverantwortlich dafür, Hunger und Not in der Welt zu bekämpfen und zu einem sozialen Ausgleich unter den Völkern beizutragen. Beim Thema „Flüchtlingskrise" spielt die Türkei eine zentrale Rolle, indem sie mehr als drei Millionen Flüchtlingen Schutz gewährt und sie als Gäste aufnimmt. Damit führt die Türkei die Listen-Spitze der Aufnahmestaaten weltweit an.

Bereits im Jahre 2012 hatte die US-Geheimdienststudie „Global Trends 2030" offenbart, dass die Türkei bis 2030 ihren Status als wirtschaftliche, territoriale und militärische Macht weiter ausbauen und eines der einflussreichsten Länder der Welt werden könne.

Heutzutage bedrohen große Konflikte und blutiges Chaos den Weltfrieden. Überall auf der Welt kämpfen Menschen im Krieg, Millionen Menschen sind auf der Flucht, darunter viele Kinder. In der Türkei und in Europa sind die schrecklichen Folgen dieser Konflikte nur begrenzt zu spüren. Besserung ist nicht in Sicht: Die Hilfsorganisation Misreror warnt: Noch nie seit 1945 habe es so viele Kriege gegeben.

Die Welt wird weiterhin instabil und ungeordnet bleiben, zumal die Entwicklungen Chinas, Russlands, der EU und der USA nichts Gutes verheißen. Statt Lösungen für ihre gewaltigen inneren Probleme zu realisieren, lenken sie nach außen ab und bekriegen einander wechselseitig.

Eine starke Türkei mit einem effektiven Regierungssystem ist daher zur Schaffung und Wahrung von dauerhaftem Frieden in der Region und in der Welt wichtiger als je zuvor.

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