KRG hält am 25. September Unabhängigkeits-Referendum

DAILY SABAH MIT AFP
ISTANBUL
Veröffentlicht 08.06.2017 12:46
Aktualisiert 08.06.2017 12:47
Reuters Archivbild

Die „Autonome Region Kurdistan" (KRG) im Nordirak werde am 25. September ein Unabhängigkeits-Referendum abhalten, gab ein Beamter am Mittwoch bekannt. Iraks Zentralregierung hatte sich in der Vergangenheit gegen ein derartiges Referendum gestellt, sie wolle die Einheit des irakischen Gesamtstaats erhalten.

Masoud Barzani, der Präsident der KRG, gab das Referendum auf Twitter bekannt.

Hamim Hawrami, ein hochrangiger Berater des Präsidenten, schrieb auf Twitter: „Große Nachricht. Kurdistan-Referendum für Unabhängigkeit findet am 25.05.2015 statt."

Die Ankündigung käme nachdem KRG-Präsident Masoud Barzani ein Treffen mit kurdischen politischen Parteien hielt, berichtete der kurdische TV-Sender Rudaw.

Die Parlamentswahlen sind für den 6. November angesetzt.

Es ist unklar, ob eine „Ja"-Stimme, das voraussichtliche Ergebnis des Referendums, zu einer Unabhängigkeitserklärung führen wird. Die irakische Regierung hat bisher nicht auf die Ankündigung reagiert. Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi sagte im April, dass er das kurdische Wahlrecht über die Unabhängigkeit respektiere, aber er nicht glaube, dass das Timing richtig sei.

Ein Referendum über die Loslösung der kurdischen Gebiete vom Rest des Irak ist eine alte Forderung der Kurdenführung in Erbil. Im Jahr 2014 hatte sie eine solche Volksabstimmung schon einmal angekündigt, dann aber nach Gesprächen mit der Zentralregierung in Bagdad wieder abgesagt. Unter der Bevölkerung genießt die Idee der Unabhängigkeit großen Rückhalt.

Sollten die Kurden dieses Mal nicht einlenken, dürfte das Referendum innerhalb und außerhalb des Irak für starke Spannungen sorgen.

Auch innerhalb des Irak zeichneten sich starke Spannungen ab. Erbil und Bagdad sind sich bislang nicht einig, wo die Grenze zwischen den Kurdengebieten und dem Rest des Irak verläuft. Beide Seiten beanspruchen etwa die ölreiche Stadt Kirkuk.

Die Regierung des Autonomiegebiets argumentiert, dass die Kurden bereits jetzt schon ein hohes Maß an Eigenständigkeit von der Zentralregierung in Bagdad errungen hätten. Die Kurden im Nordirak fühlen sich sprachlich und kulturell eigenständig gegenüber dem Rest des Irak, der von arabischsprachigen Sunniten und Schiiten bewohnt wird.

Nach dem ersten Krieg der USA gegen den Irak 1991 erhielten die Kurden im Nordirak den Autonomiestatuts. Sie nutzten ihn gezielt, um eigene staatliche Strukturen aufzubauen. Die Bevölkerung des Autonomiegebiets wird auf 4,6 Millionen Menschen geschätzt.

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