Antrag zum Parteiausschluss: AfD-Spitze vergleicht Höcke mit Hitler

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BERLIN
Veröffentlicht 09.04.2017 00:00
Aktualisiert 09.04.2017 16:45
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In ihrem Antrag zum Parteiausschluss Björn Höckes vergleicht die AfD-Spitze Thüringens Landeschef nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» mit Adolf Hitler.

Dem 45-Jährigen, der als Rechtsaußen-AfD-ler gilt, würden in dem Antrag des Bundesvorstandes «Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus», Verfassungsfeindlichkeit sowie heimliche Kontakte zur Spitze der rechtsextremen NPD vorgeworfen, heißt es in dem Zeitungsbericht.

Das Parteiausschlussverfahren war formell Ende März eingeleitet worden - als Reaktion auf Höckes umstrittene Dresdner Rede zum deutschen Geschichtsverständnis.

Höcke hatte eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad» gefordert und beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.

Über den Antrag muss nun das Schiedsgericht der AfD Thüringen befinden, deren Spitze und Basis sich in den vergangenen Wochen hinter Höcke gestellt hat. Dieser war für eine Stellungnahme am Sonntag zunächst nicht zu erreichen.

Nach dem Bericht der «Bild am Sonntag» analysierte der Vorstand auf rund 60 Seiten Reden, Schriften und Auftritte Höckes. Zur Dresdner Rede heiße es: «Wer sich die Rede anhört, fühlt sich in die Zeit des Dritten Reichs versetzt.» An mehreren Stellen ziehe der Antrag Parallelen zwischen Äußerungen Höckes und Aussagen Hitlers, die «Wort- und Sinnverwandtschaft zu Hitlers Reden» sei nicht zufällig.

Höcke werde zudem vorgeworfen, dass er sich in seiner Ablehnung des Parteiensystems «unmittelbar gegen die verfassungsgemäße Ordnung» wende. Bliebe er in der AfD, sei ein Verbotsverfahren möglich. Den Antrag hätten AfD-Chefin Frauke Petry und die Vorstände Julian Flak und Klaus Fohrmann unterzeichnet.

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