Abgeordnete sagen Türkei-Reise nach Druck aus Ankara ab

DPA
BERLIN
Veröffentlicht 24.05.2017 00:00
Aktualisiert 24.05.2017 13:19
AP

Die Absage des Besuchs von Abgeordneten in der Türkei war nach den Worten von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth durch extremen Druck aus Ankara unausweichlich geworden.

Von «höchster Stelle» sei den Abgeordneten vermittelt worden, dass der Besuch «nicht opportun» sei, sagte Roth. Offizielle Gespräche wären ebenso unmöglich gewesen wie ein Besuch des Parlaments. Auch eine Sicherheitsbegleitung hätte es nicht gegeben. Eigentlich wollte die Delegation bis Sonntag nach Ankara, Diyarbakır und Istanbul reisen. Ein Besuch des Luftwaffenstützpunkts Incirlik war nicht geplant.

Das Verhältnis Deutschlands und der Türkei ist schon seit Monaten stark angespannt. Die Türkei beschuldigt Deutschland insbesondere, nicht entschieden genug gegen die PKK-Terrororganisation vorzugehen. PKK-Mitglieder dürfen sich in Deutschland frei bewegen, Spenden eintreiben und neue Mitglieder rekrutieren. Außerdem wird PKK-nahen Organisationen regelmäßig erlaubt, Demonstrationen und Veranstaltungen abzuhalten.

Die Türkei beschuldigt Deutschland außerdem, mehreren gesuchten Mitgliedern des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) Zuflucht zu bieten.

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