EU-Botschafter Yenel: Mangel an Vertrauen und Dialog zwischen Türkei und Europa

DAILY SABAH
ISTANBUL
Veröffentlicht 21.12.2017 00:00
Aktualisiert 21.12.2017 15:03
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Die Hauptgründe der Probleme zwischen der Europäischen Union und der Türkei seien der Mangel an Vertrauen und Dialog, sagte der türkische EU-Botschafter Selim Yenel am Mittwoch.

Yenel sagte beim 5. Treffen zwischen der Türkei, der EU und verschiedenen Zivilgesellschaft" in Paris, dass die Unterbrechung der bilateralen Kontakte zwischen der Türkei und der EU beiden Seiten schade. An dem Treffen nahmen auch der türkische EU-Minister Ömer Çelik, zahlreiche europäische Akademiker und politische Vertreter teil.

Der Botschafter erklärte, dass die Probleme in Bezug auf die EU-Türkei-Beziehungen in drei Hauptpunkten zusammengefasst werden könnten: Die Hindernisse für die EU-Mitgliedschaft, das Abkommen zur Zollunion und die Visaliberalisierung.

„Leider gibt es keine Verhandlungskapitel, die geöffnet werden können, weil es eine politische Blockade gibt", sagte Yenel und behauptete, dass die Hindernisse hauptsächlich von der griechisch-zypriotischen Regierung verursacht würden.

Im Hinblick auf das Abkommen zur Zollunion wies Yenel darauf hin, dass es unverzüglich erneuert werden müsse.

Die Türkei ist der einzige Staat, der kein EU-Mitglied ist und dennoch seit 1996 ein Zollabkommen mit der EU besitzt. Die Türkei ist einer der größten Handelspartner der EU mit einem Exportwert von 66,7 Milliarden Euro - und einem Importwert von 78 Milliarden Euro.

Bezüglich der von der Türkei geforderten Visaliberalisierung wies Yenel darauf hin, dass die Türkei bereits 67 von 75 Kriterien erfüllt habe.

Das größte Problem der europäisch-türkischen Beziehungen bestünde aus dem Fehlen eines konstruktiven Dialoges. „Es wird nicht genug geredet, es werden nicht genug Treffen abgehalten."

Die Türkei sei seit 2004 nicht zu den Gipfeltreffen eingeladen worden. Dies hätte etwas mit dem Wandel der EU-Politik zu tun. „Die Türkei wird dafür kritisiert, dass sie sich von Europa entfernt, aber entfernt sich die Türkei wirklich oder wird sie dazu gezwungen?", sagte Yenel und bezog sich damit auf die steigende Türkeifeindliche Stimmung innerhalb einiger EU-Länder – so wie aktuell bei der Rechts-Nationalistischen Regierung in Österreich .

Die Türkei hat 1987 die Mitgliedschaft beantragt - 2005 wurden die Beitrittsgespräche aufgenommen, die dann 2007 aufgrund der Zypern-Fragen zum Stillstand gekommen sind.

Die Türkei muss aktuell einen 35 Kapitel langen Reformkatalog im Einklang mit der Europäischen Union erfolgreich abschließen, um eine Beitrittsperspektive zu bekommen.

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