Wagenknecht verteidigt Forderung nach linker Sammlungsbewegung

AFP
BERLIN, Deutschland
Veröffentlicht 08.06.2018 16:22
Aktualisiert 08.06.2018 16:24
DPA

Vor dem Parteitag der Linken hat Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ihren Vorschlag verteidigt, eine linke Sammlungsbewegung zu gründen. "Wir sind zurzeit Lichtjahre davon entfernt, andere gesellschaftliche Mehrheiten zu haben, um eine soziale Politik durchzusetzen", sagte Wagenknecht am Freitag dem Sender NDR Info. Das müsse aber das Ziel der Linkspartei sein.

Für sie wäre eine linke Sammlungsbewegung die Chance, Menschen zu gewinnen, die sich auf absehbare Zeit in einer Partei nicht wiederfinden, erläuterte Wagenknecht. Die Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, lehnen eine linke Sammlungsbewegung ab.

Er halte eine solche Bewegung für unnötig, da die Partei in Umfragen derzeit gut dastehe, sagte Riexinger dem Bayerischen Rundfunk. "Wir haben Rückenwind, den wir nutzen sollten, um die Linke als die Oppositionskraft gegen die große Koalition zu stärken."

Die Diskussion könnte auch Thema auf dem am Freitag in Leipzig beginnenden Parteitag der Linken werden. Zudem soll es um die Linie der Partei in der Flüchtlingspolitik gehen. Auch bei dem Thema gibt es einen Konflikt zwischen Wagenknecht sowie Riexinger und Kipping.

Den Delegierten liegt ein Leitantrag des Vorstandes vor, in dem sich die Partei für "offene Grenzen" ausspricht. Damit soll sich die Linke nach dem Willen von Kipping und Riexinger von den Forderungen nach Einschränkungen beim Zuzug abgrenzen, wie sie Wagenknecht erhebt.

"Wichtig ist, dass der Parteitag eine inhaltliche Klärung vornimmt", sagte Kipping der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Sie hoffe, dass man nach dem Parteitag "einen Schlussstrich unter die öffentlichen Kontroversen ziehen" könne.

Im Zeichen des Dauerstreits zwischen den Führungen von Fraktion und Partei wird auch das Ergebnis bei der anstehenden Wiederwahl von Kipping und Riexinger am Samstag mit Spannung erwartet.

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