Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat erneut klargestellt, dass der Kauf des S-400-Raketenabwehrsystems besiegelt ist und daher nicht verhandelbar sei.
Der Kauf der S-400 durch die Türkei sei ein „abgeschlossener Deal" und es gebe keinen „Übergangsplan", der Drittparteien mit einschließe, sagte Çavuşoğlu am Dienstag.
Nach einer Sondersitzung des Parlaments anlässlich des 99. Jahrestages der Gründung des türkischen Parlaments erklärte Çavuşoğlu gegenüber Reportern, dass die S-400-Systeme keine Bedrohung für die Nato-Systeme darstellen würden. Es sei falsch, den Umstand unter feindschaftlichen Gesichtspunkten zu betrachten.
Der Außenminister unterstrich außerdem erneut seine Kritik an den USA, die Ausnahmeregelung für Sanktionen gegen Ölimporte aus dem Iran zu beenden, wodurch die Türkei nun auch von den Beschränkungen betroffen ist. Es sei falsch, dass die USA versuchten, die Türkei in Richtung Saudi-Arabien oder der Vereinigten Arabischen Emirate zu steuern, so Çavuşoğlu. Bereits zuvor hatte er erklärt, dass dieser US-Beschluss nicht zum Frieden und zur Stabilität in der Region beitragen werde.
Auch Verteidigungsminister Hulusi Akar äußerte sich zu den Spannungen zwischen den USA und der Türkei. Ankara sei von den Drohungen unbeeindruckt und habe einen Plan B für den Fall einer Blockierung oder Kündigung des Abkommens zur F-35-Lieferungen.
„Wir haben kurzfristige, mittelfristige und langfristige Pläne", so Akar. Die Zusammenarbeit verlaufe jedoch bisher planmäßig. Ihm zufolge absolvieren derzeit 35 bis 40 Personen aus der Türkei die Ausbildung im Rahmen des F-35-Programms – zwei Piloten hätten bereits Flugübungen getätigt. Darüber hinaus befänden sich zwei weitere in Vorbereitung für das Ausbildungsprogramm.
Bezüglich des Syrien-Konflikts sagte der Verteidigungsminister, dass sich die Strategie der USA der türkischen angenähert habe, nachdem sie gesehen hätten, wie vernünftig der Ansatz der Türkei sei.
Der S-400-Deal zwischen Russland und der Türkei belastet die Beziehungen zu den USA. Anfang des Monats hatte die US-Regierung deswegen die Auslieferung von Material für F-35-Kampfjets vorerst gestoppt.
Die Patriot-Raketen der Nato, die das Gegenstück zu den russischen S-400-Systemen bilden, waren der Türkei verwehrt worden, weshalb sie sich zu einer Alternativlösung gedrängt fühlte. Der Beschluss zum Kauf der S-400-Raketen stieß bei den Nato-Partnern dennoch auf Kritik. Die USA und andere Nato-Länder sind besorgt, dass Russland über das S-400-System Informationen zu Waffentechniken des Bündnisses erlangt. Die Türkei hingegen hält diese Behauptungen für überzogen, da die S-400-Systeme nicht in die Nato-Technik eingebunden würden. Ankara ist aktuell ein beiden Raketensystemen interessiert, betont aber die Vorzüge des S-400-Kaufs, das einen Technologietransfer mit einschließt.
