Merkel versucht das Unerklärbare zu erklären

Veröffentlicht 06.02.2017 12:47
Aktualisiert 06.02.2017 13:52

Der Türkei-Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel war kein vorhergesagtes Zuckerschlecken. Neben offenen Diskussionen über anstehende Fragen zwischen Ankara und Berlin kam sie in die Türkei mit einer Agenda, um Ankara über die angeblichen Menschenrechtsprobleme in der Türkei anzustoßen, um wiederrum bestimmte Kreise in Deutschland zu besänftigen.

So schien sie bei den Pressekonferenzen nach den Gesprächen mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Ministerpräsident Binali Yıldırım nicht einverstanden zu sein.

Aber im Grunde waren die Themen der bilateralen Gespräche hinter verschlossenen Türen in Wirklichkeit nicht so stürmisch.

Merkel hatte die unangenehme Aufgabe den türkischen Staatsoberhäuptern die deutsche Position zu erklären, bezüglich der Probleme, die die Beziehungen der beiden Länder verletzt haben.

Sie wurde von Präsident Erdoğan für ihre Äußerungen über „islamische Terroristen" gerügt, und er sagte ihr, dass der Islam und der Terrorismus nicht zusammen passen und dass der Präsident, als Muslim, solch eine Bezeichnung verabscheut.

Es war offensichtlich, dass Merkel gesagt wurde die Menschenrechtsfragen anzusprechen, um die Türkei-Feinde in Deutschland zu beruhigen, darunter auch der Journalist Can Dündar, die Anhänger der PKK und des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ), die am 15. Juli den gescheiterten Putsch in der Türkei inszenierten.

Sie sprach auch über die türkischen Religionsbeamten in Deutschland, die die Deutschen vor den Gülenisten warnten und als Spione abstempelten. Es schien so, als ob sie ihre Mission mit etwas Peinlichkeit und etwas Zögern erfüllt hatte.

Aber hinter verschlossenen Türen gab es sehr offene und positive Gespräche. Merkel ist sich bewusst, dass sie sich auf dünnem Eis befindet und jede Bewegung Ankara verärgern könnte, was zur Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens führen kann, womit die Flüchtlinge nach Europa strömen würden.

Merkel stimmte überein, dass die Europäische Union ihre Verpflichtungen hinsichtlich des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei zu langsam erfüllt, versprach aber den Prozess zu beschleunigen.

Sie teile unseren Menschen mit, dass die EU, Projekte für die syrischen Migranten im Wert von zwei Milliarden Euro mit der Türkei unterzeichnete und bereits 700 Millionen Euro an die Türkei auszahlte.

Sie versprach, dass die zweiten drei Milliarden Euro für die Türkei bereitgestellt werden.

Darüber hinaus versprach Merkel in den juristischen Verfahren für die Auslieferung der gülenistischen Militanten zu helfen, die in Deutschland Zuflucht gesucht hatten. Sie bot Gespräche zwischen den Justiz-, Verteidigungs- und Innenminister der beiden Länder an.

Es ist klar, dass Merkel die wachsende Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Großbritannien als Herausforderung sieht und bereit ist, alles zu tun, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Ankara und Berlin zu verbessern.

Ein türkischer Beamter, der an den Gesprächen zwischen Erdoğan und Merkel, und zuvor auch an Mays Gespräch teilnahm, fasste den Besuch der Bundeskanzlerin zusammen: „Es war nicht so warm, wie der Besuch von May, aber in Bezug auf Fragen und dem Gewicht der offenen Fragen, war Merkels Besuch sehr positiv und konstruktiv."

Die Türkei findet einen Platz für sich, während sich eine neue Welt bildet. Merkel muss feststellen, dass Deutschland den Zug verpasst, während sie versucht ein tapferes Gesicht zu wahren und zu verhindern, dass das Schiff der Europäischen Union sinkt. Dündar, gülenistische Kämpfer und die PKK können kein Heilmittel für sie sein.

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