Xi Jinping: China unterstützt unabhängigen palästinensischen Staat

ANADOLU AGENTUR
BEIJING
Veröffentlicht 19.07.2017 16:25
AFP

Am Dienstag sagte der chinesische Präsident Xi Jinping, dass der Bau von israelischen Siedlungen in besetzten palästinensischen Gebieten sofort unterlassen werden sollte.

„China unterstützt die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staats entlang der Grenze von 1967. Dabei soll Ostjerusalem die Hauptstadt sein", erklärte Xi nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Beijing.

Xi betonte auch, dass die Resolution des UN-Sicherheitsrates 2334 effektiv umgesetzt werden sollte.

Die Resolution, die im vergangenen Dezember verabschiedet wurde, verlangt, dass Israel seine „eklatante Verletzung" des Völkerrechts stoppt. Die Regierung müsse ihren Aufgaben als Besatzungsmacht gerecht werden, wie die Vierte Genfer Konvention vorschreibt.

Xi sagte, China sei bereit, alle Anstrengungen zu unterstützen, damit das palästinensische Problem gelöst werden kann.

Abbas ist auf einem viertägigen Besuch in China, der am Donnerstag endet.

Israelische und palästinensische Friedensgespräche unter US-Vermittlung schlugen im April 2014 fehl, da Israel sich weigerte, palästinensische Gefangene, trotz früherer Zusagen, freizulassen.

Alle Versuche, die Verhandlungen wieder auf zu nehmen, sind seither gescheitert. Hauptgrund ist dafür, der konstante Bau von israelischen Siedlungen auf besetztem arabischen Boden.

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