Das Bundeskabinett wird nach Angaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch über die Verlegung der Bundeswehrsoldaten aus dem türkischen Militärstützpunkt Incirlik entscheiden.
Bei einem Abzug werde es auch eine Unterbrechung der Bundeswehreinsätze im Anti-Daesh-Kampf geben müssen, teilte die CDU-Politikerin am Montag mit. "Für den Kampf gegen die Daesh war Incirlik eine gute Luftwaffenbasis. Aber es ist nicht hinnehmbar, dass unsere Abgeordneten die Soldaten nicht besuchen dürfen", sagte von der Leyen. "Wir sind auf die Verlegung vorbereitet. Mit dem Flughafen Al Azraq in Jordanien haben wir eine vergleichbare Alternative gefunden." Zuvor hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) bei einem Türkei-Besuch die Gespräche zu Incirlik für gescheitert erklärt.
Von der Leyen verwies auf die entstehende Unterbrechung der Arbeit der Bundeswehr bei einer Verlegung. "Unser Ziel ist, dass das Tankflugzeug innerhalb von zwei, drei Wochen wieder Einsätze beginnt und die Tornados in zwei, drei Monaten. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Abzug aus Incirlik reibungslos klappt", betonte die Ministerin. Für den Umzug von 280 Soldatinnen und Soldaten sei ein Transport von etwa 10.000 Tonnen Material und knapp 200 Containern nötig. "Das bedeutet natürlich, dass es eine Unterbrechung unserer Flugeinsätze im Kampf gegen die Daesh geben wird", betonte sie.
Die Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland stiegen letzte Woche erneut an, nachdem einer deutschen parlamentarischen Delegation der Besuch beim Luftwaffenstützpunkt in Incirlik verwahrt wurde. Dort sind auch deutsche Soldaten stationiert.
Die Türkei beschuldigt insbesondere Deutschland, nicht entschieden genug gegen die Terrororganisation PKK vorzugehen. PKK-Mitgliederdürfen sich in Deutschland weitgehend frei bewegen, Spenden eintreiben und neue Mitglieder rekrutieren. Außerdem wird es PKK-nahen Organisationen regelmäßig erlaubt, Demonstrationen und Veranstaltungen abzuhalten.
Die Türkei beschuldigt Deutschland außerdem, mehreren gesuchten Mitgliedern des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) Zuflucht zu bieten.
