UN-Menschenrechtsrat beruft Sondersitzung wegen Massaker im Gazastreifen ein

DAILY SABAH MIT AGENTUREN
GENF
Veröffentlicht
AFP

Nach der Massaker im Gazastreifen hat der UN-Menschenrechtsrat für Freitag eine Sondersitzung anberaumt. Bei der Sitzung soll es um die "sich verschlimmernde humanitäre Lage in den besetzten Palästinensergebieten, darunter Ost-Jerusalem" gehen, teilte ein Sprecher des Gremiums am Dienstag in Genf mit.

Die Sondersitzung sei von den Palästinensern und den Vereinigten Arabischen Emiraten beantragt worden, sagte der Sprecher. Dem Antrag hätten 26 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrats zugestimmt - 16 Ja-Stimmen wären ausreichend gewesen. Das Gremium hat insgesamt 47 Mitglieder.

Bei den Demonstrationen im Gazastreifen am Montag wurden nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums mindestens 60 Menschen von israelischen Soldaten getötet. Grund für die neue Protestwelle ist die international kritisierte Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem. Mehr als 2400 Menschen wurden verletzt. Die Proteste entzündeten sich unter anderem an der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Das Vorgehen der israelischen Armee hatte international heftige Kritik hervorgerufen.

Jerusalem bleibt im Zentrum des israelisch-palästinensischen Konflikts, und die Palästinenser hoffen, dass das derzeit besetzte Ost-Jerusalem irgendwann die Hauptstadt des unabhängigen Staates Palästina sein wird.

Israel hatte 1967 während des Sechs-Tage-Kriegs den arabisch geprägten Ostteil der Stadt erobert und später annektiert. Seitdem wird Jerusalem von Israel als ungeteilte Hauptstadt beansprucht. Dieser Anspruch wird jedoch international nicht anerkannt. Gemäß dem Abkommen des Oslo-Friedensprozesses müssen Palästinenser und Israelis gemeinsam über den Endstatus von Jerusalem entscheiden.

Nach der Gewalt an der Gaza-Grenze lehnen die USA eine unabhängige Untersuchung der Konfrontationen ab. Unter den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats kursierte am Montag der Entwurf für eine gemeinsame Stellungnahme zu der Gewalt, in der auch eine solche Untersuchung gefordert wurde. Diesen Entwurf blockierten die USA jedoch, wie ein Diplomat der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Der Rat wollte am Dienstag über die Lage beraten und sich dabei auch vom Nahost-Beauftragten Nikolaj Mladenow informieren lassen.

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